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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für den Online-Shop

der OUTFOX GmbH & Co. KG („OUTFOX“)

 

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die OUTFOX GmbH & Co. KG, Neuenhausplatz 73, 40699 Erkrath, vertreten durch den Geschäftsführer Kai-Uwe Kühl.

Handelsregister: HR A 22940, Amtsgericht Wuppertal, USt-ID-Nr. DE 254473818.

Sämtliche Lieferungen von OUTFOX an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen OUTFOX und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn OUTFOX diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot

(1) Soweit OUTFOX Links zu anderen Websites anbietet, macht  OUTFOX ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es sich dabei um fremde Inhalte handelt, für die OUTFOX keine Gewähr übernehmen kann. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt ihrer Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße hin überprüft, wobei solche nicht erkennbar waren. Eine laufende Kontrolle der verlinkten Seiten ohne konkrete Anhaltspunkte ist jedoch nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverstößen wird OUTFOX die entsprechenden Links selbstverständlich unverzüglich entfernen.

(2) Urheberrechtlich geschützte Inhalte, insbesondere Bilder, Texte, Design etc. dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung von OUTFOX genutzt, insbesondere nicht vervielfältigt oder sonst veröffentlicht werden.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei OUTFOX zu bestellen. Eingabefehler im Rahmen des Bestellvorganges kann der Kunde durch Korrektur des Warenkorbinhaltes beheben. Dessen sorgfältige Prüfung vor Absendung der Bestellung ist daher besonders wichtig. Mit dem  Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. OUTFOX kann die Bestellung durch Versand einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die Nichtbelieferung von OUTFOX nicht zu vertreten ist, insbesondere indem es OUTFOX versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden bereits erbracht worden, so wird diese erstattet.

(3) OUTFOX verkauft sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen.

§ 4 Lieferung / Versand

(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.           

(2) Geliefert wird durch einen von OUTFOX zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen. Die Porto- und Verpackungspauschale beträgt für jede Bestellung einmalig 5,90 EUR, bei Teilsendungen wird die Pauschale nur einmal erhoben. Bei Lieferung auf die deutschen Inseln fallen ggf. Zuschläge an. Die Versandkosten werden dem Kunden nach Bestätigung des Warenkorbinhalts vor Absendung der Bestellung angezeigt.

(3) Sendungen an Postfächer und postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Für Sperrgut berechnen wir die tatsächlich anfallenden Speditionskosten. Nachlieferungen werden porto- und verpackungskostenfrei verschickt. Bitte eine Telefonnummer angeben, unter der Sie tagsüber erreichbar sind. Bestellungen werden nur ausgeliefert, wenn alle vorausgegangenen Lieferungen bereits bezahlt worden sind. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von OUTFOX.

§ 5 Preise

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 6 Zahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, Paypal oder Vorkasse.
OUTFOX behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens OUTFOX nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde OUTFOX oder dem von OUTFOX mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) OUTFOX ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf OUTFOX seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu OUTFOX erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung  verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von OUTFOX. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich OUTFOX das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gewährleistung

(1) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Erstkäufer an Dritte ist ausgeschlossen.

(2) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird OUTFOX die Portokosten übernehmen.

(3) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

(5) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler unverzüglich gegenüber der OUTFOX GmbH & Co. KG (telefonisch: 0211-544 131 81 oder per E-Mail: shop@outfox-wear.com).

(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. OUTFOX haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung von OUTFOX richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet OUTFOX, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet OUTFOX bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von OUTFOX auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Soweit die Haftung von OUTFOX in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OUTFOX.

§ 10 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

OUTFOX GmbH & Co. KG

Mettmanner Str. 25, D-40699 Erkrath
shop@outfox-wear.com
Fax 0211-544 131 81    

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgegeben werden, ist insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen ist  Wertersatz nur zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für OUTFOX mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 11 Ausschluss des Widerrufs

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die von OUTFOX auf Grund von Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von OUTFOX in Erkrath.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Wuppertal Gerichtsstand. OUTFOX ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von OUTFOX an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.


OUTFOX GmbH & Co. KG  06/2012

 

Datenschutz

Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung verfährt OUTFOX nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von OUTFOX beauftragte Dienstleister weitergegeben.

Ferner werden durch OUTFOX Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet.

Hinweis:
Sie können der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung an OUTFOX (postalisch: OUTFOX GmbH & Co. KG, Mettmanner Str. 25, D-40699 Erkrath oder per Mail: shop@outfoxwear.com)widersprechen. Dies gilt nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs wird OUTFOX die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln sowie die weitere Versendung von Werbemitteln an Sie einstellen.